Verschlüsselte Kommunikation, absolute Sicherheit – und plötzlich steht die Polizei vor der Tür. Was wie ein Thriller klingt, ist Realität für hunderte Personen weltweit – auch in Liechtenstein & Österreich. Der Grund: Der Krypto-Messengerdienst ANoM wurde gezielt in kriminellen Kreisen verbreitet.
Was ist ANoM?
ANoM war ein angeblich abhörsicherer Messenger, der über speziell manipulierte Smartphones vertrieben wurde. Nutzer glaubten, sich in einem geschlossenen, sicheren Netzwerk zu bewegen – tatsächlich sollen Nachrichten von Ermittlungsbehörden mitgelesen worden sein.
Die Operation „Trojan Shield“ – auch in Österreich
Die internationale Aktion unter dem Namen „Trojan Shield“ führte weltweit zu über 800 Festnahmen. In Österreich wurden im Rahmen der „Operation Achilles“ mehr als 130 Personen festgenommen, über 60 Hausdurchsuchungen durchgeführt und große Mengen an Drogen, Waffen und Bargeld sichergestellt (https://www.bmi.gv.at/magazin/2021_11_12/Kriminalitaetsbekaempfung.aspx).
Rechtliche Bewertung in Österreich
Die Verwendung der ANoM-Daten in österreichischen Strafverfahren ist hoch umstritten:
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat sich mit der Frage der Verwertbarkeit ausländischer Beweisergebnisse – insbesondere aus verdeckten Überwachungsmaßnahmen wie ANoM – befasst. Dabei gilt: Ermittlungsmethoden, die in Österreich unzulässig wären, können unter bestimmten Voraussetzungen nicht verwertet werden.
Ein Beweisverwertungsverbot kann sich insbesondere aus dem Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 EMRK) oder aus dem EU-JZG ergeben.
Die österreichische Justiz prüft derzeit in mehreren Verfahren, ob die ANoM-Daten unter rechtsstaatlich vertretbaren Bedingungen erhoben wurden – oder ob eine Täuschung der Gerichte vorliegt, wie sie in Litauen dokumentiert wurde.
Was bedeutet das für Betroffene?
Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft oder bereits Anklage erhoben wurde und die Grundlage der Vorwürfe ANoM-Daten sind, sollten Sie Ihre Rechte sofort und umfassend verteidigen lassen.
